Bezirksvertretung am 19.1.2023

Innenstadt-Nord
20.01.2023 – Bericht

Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 19.01.234

Hoher Besuch: OB Westphal und Dezernenten zu Gast
Der Oberbürgermeister und einige Dezernenten statteten der Bezirksvertretung am letzten Donnerstag einen Besuch ab und berichteten über ihre Arbeit. Hier nur die Highlights:

• Die Schulbauprojekte gehen trotz der schwierigen Marktlage voran. Von den zwölf Vorhaben bis 2031 sollen in diesem Jahr die neue Lessinggrundschule am Sonderweg und die Sporthallen an der Burgholzstraße (ehemaliges Grabeland) fertiggestellt werden. Die Schuldezernentin Monika Ninaber-Willared bereichtete außerdem über steigende Anmeldezahlen an der Anne Frank Gesamtschule.
• Der Ordnungsdezernent Norbert Dahmen informierte über den Plan, sogenannte "Notfall-Anlaufstellen" einzurichten. Sie sollen im Fall eines Ausfalls des Telefonnetzes als Möglichkeit zur Meldung von Notfällen dienen. In der Nordstadt sind die Feuerwache an der Steinstraße, die Polizeiwache an der Münsterstraße und die Rettungswache in der Franziusstraße als Notfall-Anlaufstellen geplant.
• Der Baudezernent Arnulf Rybiki ging auf die zahlreichen Beschwerden über die mangelnde Umsetzung von Beschlüssen durch das Tiefbauamt ein. Das soll sich nun bessern. Im letzten Jahr erarbeitete eine Unternehmensberatung Handlungsempfehlungen für eine neue Organisationsstruktur. Wir sind gespannt.

Seit über zehn Jahren ist der Zustand des Nordmarkt WCs immer wieder Thema in der Bezirksvertretung. Endlich soll nun mit der Sanierung der "Bedürfnisanstalt" begonnen werden. In den nächsten beiden Jahren steht unter anderem die Ertüchtigung des maroden Daches an, die altersbedingte Erneuerung der Grundleitungen, der Einbau einer Bodenplatte und eine vandalismussichere Ausstattung der Sanitärräume. Zu Recht wurden die hohen Baukosten von über 370.000 € kritisiert, die Bezirksvertretung hat aber die dauernde Verschieberiitis satt und brachte die Sanierung auf den Weg. Wir sind gespannt auf den Baubeginn.

Bewohnerparkzone Speicherstraße
im vergangenen August beauftragte die Bezirksvertretung die Planungsverwaltung mit der Einrichtung einer Bewohnerparkzone östlich des neu entstehenden Hafenquartiers.
An der südlichen und nördlichen Speicherstraße siedeln sich demnächst Unternehmen und Einrichtungen mit vielen neuen Arbeitsplätzen an. Bereits jetzt sind Bauprojekte wie der „Leuchtturm“ für das Fraunhofer-Institut oder der „Heimathafen“ kurz vor der Fertigstellung. Mit dem Mobility-Speicher (früher nannte man das Parkhaus) sollen insgesamt 738 Pkw-Stellplätze realisiert werden. Damit die Pendler in der Zeit bis zur Fertigstellung und auch danach nicht in den umliegenden Wohnquartiere parken, halten wir Grünen eine Bewohnerparkzone für erforderlich, bevor die Pendlerströme anwachsen.

Die Verwaltung sieht das anders. Eine mögliche Bewohnerparkzone "Hafen Ost" (siehe Karte) hält man im Planungsamt zwar auch für sinnvoll. Allerdings sollen zuerst die 21 bestehenden Projekte abgearbeitet werden, so dass mit einer Bewohner-Parkzone am Hafen nicht vor 2027 zu rechnen ist. Schade eigentlich.

Sweet-Sixteen-Kino erhält jetzt Vereinsförderung
Zum Schluss noch eine gute Nachricht: Sweet Sixteen kommt in die regelmäßige Vereinsförderung des Stadtbezirks. Der Verein betreibt neben dem Standort am Depot neuerdings auch das Roxy Kino an der Münsterstraße.

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